Plettenberg Süderweiterung – Ablehnung des Antrags

Die untere Immissionsschutzbehörde des Zollernalbkreises hat mit Bescheid vom 14. Januar 2021 den Antrag der Firma Holcim (Süddeutschland) GmbH auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung für die Süderweiterung des Steinbruchs auf dem Plettenberg abgelehnt.

Die Firma Holcim (Süddeutschland) GmbH hatte am 28. Juni 2018 die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung des bestehenden Steinbruchs auf dem Plettenberg beim Landratsamt beantragt. Der Antrag umfasste die Süderweiterung des Steinbruchs um eine Fläche von ca. 8,78 ha, die Umwandlung einer Rekultivierungsfläche in eine Abbaufläche, die Änderung der Rekultivierungsplanung und die Änderung und Ergänzung der Abbau- und Verfüllungsplanung. Das Verfahren wurde in einem förmlichen Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.

Im Rahmen der Prüfung wurden seitens der Fachbehörden mehrere Nachforderungen gestellt, so dass die Vorhabenträgerin ergänzende Unterlagen zur Beurteilung des Antrags nachzuliefern hatte. Diese Nachforderungen beziehen sich insbesondere auf den Bereich Natur- und Artenschutz. So hätte die Vorhabenträgerin für die streng und besonders geschützten Vogelarten Heidelerche und Feldlerche artenschutzrechtliche Ausnahmeanträge einreichen müssen.

Für die Ergänzung der Antragsunterlagen hatte die Behörde der Firma Holcim zuletzt eine Frist bis spätestens zum 31. Dezember 2020 gesetzt. Dieser Aufforderung ist die Vorhabenträgerin jedoch nicht nachgekommen. Der Antrag war aus diesem Grund weiterhin nicht beurteilungsfähig und daher abzulehnen.

Die formelle öffentliche Bekanntmachung über die Ablehnung des Antrags ergeht gesondert.

Protokoll Erörterungstermin Plettenberg 12.09.2019 (1,386 MiB)

Erläuterung zum Deckblatt und S.17 Protokoll Erörterungstermin Plettenberg 14.10.2019 (214,7 KiB)

Ablehnung des Antrags 14.1.2021 (2,976 MiB)

(Erstellt am 03. Februar 2021)