Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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Öffentliche Bekanntmachung zur Feststellung der Unterschreitung des Wertes von 35 bei der 7-Tage-Inzidenz an fünf Tagen in Folge

Gelbe Kreissilouette mit der Aufschrift "Öffentliche Bekanntmachung"

Das Gesundheitsamt des Landratsamtes Zollernalbkreis trifft nach § 21 Abs. 5a, Abs. 9 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in der ab 7. Juni 2021 gültigen Fassung (CoronaVO) für den Landkreis Zollernalbkreis folgende 

Feststellung: 
Für den Landkreis Zollernalbkreis wird gemäß § 21 Abs. 5a und Abs. 9 CoronaVO eine seit fünf Tagen in Folge bestehende 7-Tage-Inzidenz von weniger als 35 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner festgestellt.
 Damit treten ab Dienstag, 15. Juni 2021 folgende Regelungen des § 21 Abs. 5a CoronaVO in Kraft:
- Wegfall der Pflicht zur Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises für alle Einrichtungen und Aktivitäten der Öffnungsstufen 1 bis 3 des Landes, sofern diese ausschließlich im Freien stattfinden bzw. betrieben werden; beispielsweise in der Außengastronomie, bei Open-Air-Kulturveranstaltungen oder beim Sporttraining und bei Sportwettkämpfen im Freien;

- Feiern in gastgewerblichen Einrichtungen sind im Außenbereich und in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 Personen, die einen Test-, Impf- oder Genesenennachweis vorlegen, erlaubt; ausgenommen sind Tanzveranstaltungen;

- Der Betrieb von Messe-, Ausstellungs- und Kongresszentren ist mit einer Flächenbegrenzung von 7 Quadratmetern pro Besucherin oder Besucher gestattet;
 
Mit bis zu 750 Personen im Freien sind erlaubt:
- Veranstaltungen wie nicht notwendige Gremiensitzungen von juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts, Gesellschaften und Gemeinschaften oder Betriebsversammlungen in Vereinen und Betrieben;

- Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen;

- Kulturveranstaltungen, z.B. in Theatern, Opern, Kulturhäusern, Kinos und ähnlichen Einrichtungen

- Vortrags- und Informationsveranstaltungen Wettkampfveranstaltungen des Amateur-, Profi- und Spitzensports (bezogen auf Zuschauerinnen und Zuschauer)
 
 
Begründung: Die in der CoronaVO des Landes Baden-Württemberg vorgesehenen Regelungen zur Lockerung von Infektionsschutzmaßnahmen sind daran gekoppelt, wie sich das Infektionsgeschehen in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen entwickelt. Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100, von 50 oder 35, so ist die Feststellung dieser Unterschreitung ortsüblich bekannt zu machen. Die jeweiligen in § 21 CoronaVO geregelten Öffnungsschritte und Lockerungen treten anschließend am nächsten Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. Maßgeblich für die Bestimmung der Sieben-Tage-Inzidenz sind die Werte des Robert Koch-Instituts, veröffentlicht im Internet unter https://www.rki.de/inzidenzen für alle Landkreise und kreisfreien Städte. Im Landkreis Zollernalbkreis liegt die 7-Tage-Inzidenz seit fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Am Donnerstag, 10. Juni 2021 sank die Inzidenz im Kreis auf 26,4, am heutigen Montag, 14. Juni 2021, liegt sie bei 21,1. Nachdem das zuständige Gesundheitsamt des Landkreises Zollernalbkreis dies im Rahmen seiner kontinuierlichen Prüfung des Infektionsgeschehens festgestellt hat, hat es nach § 21 Abs. 9 Satz 1 CoronaVO diese Unterschreitung unverzüglich ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich hat es dabei den Tag zu benennen, ab dem die in der CoronaVO genannten jeweiligen Lockerungsregelungen des Landes in Kraft treten. Dieser Verpflichtung wird mit der vorliegenden Allgemeinverfügung nachgekommen. Aufgrund dieser Feststellung treten die Regelungen des § 21 Abs. 5a CoronaVO am Dienstag, 15. Juni 2021 in Kraft.  Hinweise: Welche konkreten Rechte und Pflichten mit dieser Inzidenz einhergehen, ergibt sich unmittelbar aus der jeweils aktuell geltenden Corona-VO des Landes Baden-Württemberg.Die CoronaVO sowie der Stufenplan zu den Öffnungsschritten des Landes können unter der folgenden Website abgerufen werden:https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
Die entsprechende Öffentliche Bekanntmachung ist hier veröffentlicht.