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Projektförderung im Feuerwehrwesen

Feuerwehrmänner

Die Gemeinden im Zollernalbkreis und der Landkreis erhalten vom Land Baden-Württemberg für das Jahr 2019 insgesamt 705.120 € zur Projektförderung im Feuerwehrwesen.

Damit können im Zollernalbkreis Umbauten und Modernisierungsmaßnahmen von Feuerwehr-häusern in Albstadt-Tailfingen und Meßstetten-Hartheim bezuschusst werden. Darüber hinaus wird die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen unterstützt: In Burladingen ein Rüstwagen mit Geräten zur technischen Hilfeleistung und in Haigerloch ein Vorausrüstwagen zur schnellen Hilfeleistung bei Verkehrsunfällen. Bei der Freiwilligen Feuerwehr Balingen wird ein gemeindeübergreifend eingesetzter Abrollbehälter-Dekontamination zum Transport von Technik für Gefahrguteinsätze gefördert. Für die Einsatzabteilung Stockenhausen wird ein Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wassertank und für die Einsatzabteilung Frommern ein Gerätewagen Logistik zum flexiblen Transport von Gerätschaften bezuschusst. Bei der Freiwilligen Feuerwehr Meßstetten wird ein Einsatzleitwagen, für die Einsatzabteilung Hossingen ein Mittleres Löschfahrzeug und ein mobiler Stromerzeuger für die Freiwillige Feuerwehr Nusplingen beschafft. In Albstadt wird die Ersatzbeschaffung einer Schlauchpflegeanlage und weiterer Digitalfunkgeräte gefördert. Informationen:Woher kommt das Geld?Alle Fördergelder, die das Land Baden-Württemberg für das Feuerwehrwesen einsetzt, kommen aus der Feuerschutzsteuer. Diese wird auf Versicherungsprämien von Feuerversicherungen erhoben. Die Einnahmen aus dieser Steuer werden zweckgebunden für den Brandschutz verwendet. Wie viele Fördergelder für die Feuerwehren zur Verfügung stehen hängt also davon ab, wie viele Einnahmen jährlich aus der Feuerschutzsteuer erzielt werden. Wie wird entschieden?Die Städte und Gemeinden müssen für die Feuerwehren regelmäßig moderne Technik beschaffen, Feuerwehrhäuser modernisieren oder neu bauen. Beim Landratsamt kann für solche Maßnahmen eine finanzielle Unterstützung beantragt werden. Vom Kreisbrandmeister wird daraufhin geprüft, ob die von den Gemeinden beantragten Maßnahmen notwendig und zweckmäßig sind. Danach wird eine Liste erstellt, in der die Prioritäten der Projekte, anhand der Dringlichkeit, festgelegt werden. Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration verteilt die zur Verfügung stehenden Fördermittel den Regierungspräsidien. Diese weisen den Landkreisen dann die Fördermittel zu. Je nachdem wieviel Geld dem Landkreis zugewiesen wird, können entsprechend der Priorisierung die wichtigsten Maßnahmen umgesetzt werden. Für die meisten Maßnahmen gibt es in einer Verwaltungsvorschrift festgelegte Beträge. Da es sich um Anteilsfinanzierungen handelt, müssen die restlichen Finanzmittel von den Gemeinden aufgebracht werden. Im Zollernalbkreis mussten in den vergangenen Jahren einzelne kostspielige Projekte von den Gemeinden teilweise auf Folgejahre verschoben werden, in denen dann eine Förderung möglich wurde. Die Beschaffung von Mannschaftstransportwagen konnte in der Vergangenheit nicht gefördert werden, so dass die Gemeinden diese ohne Landesförderung beschaffen mussten. Auch in diesem Jahr konnten einzelne notwendige Beschaffungen von Mannschaftstransportfahrzeugen nicht gefördert werden, da mehr Anträge von den Gemeinden gestellt wurden, als Fördermittel zur Verfügung stehen. Zusätzlich zu den Fördergeldern des Landes gibt der Landkreis einen Zuschuss zur Beschaffung bestimmter Einsatzmittel, die überwiegend gemeindeübergreifend verwendet werden. In diesem Jahr wird neben der Landesförderung die Beschaffung des Abrollbehälters-Dekontamination der Feuerweher Balingen vom Zollernalbkreis gefördert. Außerdem wird die Beschaffung von Mehrzweckrettungsbooten, die sowohl zur Wasserrettung als auch zur Hilfeleistung bei Hochwasser eingesetzt werden können, in Balingen, Haigerloch und Rangendingen vom Landkreis finanziell unterstützt. Welche Maßnahmen vom Landkreis gefördert werden ist im Bedarfsplan für Feuerwehr und Katastrophenschutz des Zollernalbkreises festgelegt, welcher vom Kreistag beschlossen wurde.