Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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Projektförderung im Feuerwehrwesen

Mehrere Feuerwehrleute bei einer Übung

Die Gemeinden im Zollernalbkreis erhalten vom Land Baden-Württemberg für das Jahr 2022 insgesamt 638.500 € zur Projektförderung im Feuerwehrwesen.

Damit kann im Zollernalbkreis der Umbau bzw. die Erweiterung des Feuerwehrhauses in Dormettingen bezuschusst werden. Des Weiteren werden Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen unterstützt: In Albstadt ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20 für die Abteilung Onstmettingen und ein Mannschaftstransportwagen MTW für die Abteilung Margrethausen. In Balingen zwei Tragkraftspritzenfahrzeuge TSF-W für die Abteilungen Endingen und Erzingen, ein Gerätewagen Transport GW-T sowie ein Gerätewagen Logistik GW-L2 für die Abteilung Balingen. In Burladingen ein Löschgruppenfahrzeug LF 20. In Haigerloch ein Rüstwagen RW. Für die Feuerwehr Hechingen ein Gerätewagen Transport GW-T. In Meßstetten wird ein Gerätewagen Logistik GW-L2 beschafft. Für die Feuerwehr Rangendingen wird ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20 bezuschusst. 

Alle Fördergelder, die das Land Baden-Württemberg zur Förderung des Feuerwehrwesens einsetzt, kommen aus der Feuerschutzsteuer. Diese wird auf Versicherungsprämien auf Feuerversicherungen erhoben. Die Einnahmen werden zweckgebunden für den Brandschutz verwendet. Wie viele Fördergelder für die Feuerwehren zur Verfügung stehen, hängt also davon ab, wie viele Einnahmen jährlich aus der Feuerschutzsteuer erzielt werden.

Die Städte und Gemeinden müssen für die Feuerwehren regelmäßig moderne Technik beschaffen, Feuerwehrhäuser modernisieren oder neu bauen. Beim Landratsamt kann für solche Maßnahmen eine finanzielle Förderung beantragt werden. Der Kreisbrandmeister prüft, ob die von den Gemeinden beantragten Maßnahmen notwendig und zweckmäßig sind. Danach wird eine Liste erstellt, in der die Prioritäten der Projekte, anhand der Dringlichkeit, festgelegt werden.

Je nachdem wie viel Geld dem Landkreis vom Land zugewiesen wird, können dann entsprechend der Priorisierung die Maßnahmen umgesetzt werden. Für die meisten Maßnahmen gibt es in einer Verwaltungsvorschrift festgelegte Beträge. Da es sich um Anteilsfinanzierungen handelt, müssen die restlichen Finanzmittel von den Gemeinden aufgebracht werden.

Landesweit stehen teilweise kostenintensive Projekte bei den kommunalen Feuerwehren an. Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration verteilt die zur Verfügung stehenden Fördermittel an die Regierungspräsidien und das Regierungspräsidium Tübingen weist den Landkreisen hierfür die Fördermittel zu. Dabei wird darauf geachtet, dass anhand der Priorität die wichtigsten Maßnahmen berücksichtigt werden können. Im Zollernalbkreis mussten in den vergangenen Jahren einzelne kostspielige Projekte von den Gemeinden teilweise auf Folgejahre verschoben werden, in denen dann eine Förderung möglich wurde. Insgesamt konnten erfreulicherweise in diesem Jahr alle Anträge bezuschusst werden.

Bereits im Laufe der Corona-Lage haben sich die Städte und Gemeinden auf eine abzeichnende angespannte Haushaltslage eingestellt. „Investitionen in die Sicherheit der Bevölkerung sind ständig notwendig. Daher sind wir froh über diese Förderung durch das Land.“, so Kreisbrandmeister Stefan Hermann.