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Stopp der Gigabitförderung des Bundes: „Fatale Folgen“ für den Zollernalbkreis

Straße in der Kabel verlegt werden

Der Stopp der Gigabitförderung des Bundes kam für die Kommunen im Zollernalbkreis völlig überraschend und unerwartet. Gleich 11 Städte und Gemeinden sind unmittelbar davon betroffen: Albstadt, Bitz, Haigerloch, Hausen am Tann, Hechingen, Meßstetten, Obernheim, Ratshausen, Rosenfeld, Schömberg sowie die Nachbargemeinde Bodelshausen im Kreis Tübingen. 

Der Glasfaserausbau im Zollernalbkreis steht auf drei Säulen: dem privatwirtschaftlichen Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen, dem geförderten Ausbau durch die Städte und Gemeinden sowie dem Ausbau durch die OEW Breitband GmbH, ebenfalls durch Bund und Land gefördert. Im ersten Quartal 2022 hat die OEW Breitband GmbH ein Markterkundungsverfahren für den Zollernalbkreis durchgeführt. „Anhand der Ausbauankündigungen der privaten Telekommunikationsunternehmen wurde ein Konzept für einen nahezu flächendeckenden Breitbandausbau erstellt“, erklärt Andrea Gobbo, Leiterin des Amtes für Digitalisierung. Überall dort wo eine Unterversorgung (< 100 Mbit/s) vorliegt und kein privatwirtschaftlicher Ausbau angekündigt wurde, wollten die Kommunen und die OEW Breitband GmbH in den nächsten 5 bis 7 Jahren einen geförderten Ausbau vornehmen. „Es handelt sich um ein Gesamtinvestitionsvolumen von 343 Mio. Euro“, so Landrat Günther-Martin Pauli. Die Förderquote des Bundes lag bei 50% und die Kofinanzierung durch das Land Baden-Württemberg bei 40%. Die restlichen 10 % müssen die Kommunen bzw. die OEW Breitband GmbH tragen. 

„Der Förderstopp hat nun fatale Folgen“, so Pauli weiter. Durch die Beendigung des Förderaufrufs ist für viele Kommunen unklar, ob und wie der Breitbandausbau zukünftig fortgeführt werden kann. Gerade in ländlichen Regionen – in denen der Ausbau für private Unternehmen unattraktiv ist – bringt der Förderstopp den Breitbandausbau zum Stillstand. Die Kommunen können sich ohne Unterstützung den Breitbandausbau nicht leisten. 

Gleichzeitig: Durch den Stopp ist die bisherige Arbeit von mehreren Monaten - Markterkundungsverfahren, Kostenschätzungen, Vorbereitung der Förderanträge und Planungen – plötzlich hinfällig. „Alle diese Punkte müssen erneut durchgeführt werden, sobald das neue Förderprogramm gestartet ist“, erläutert Gobbo. 

Die klare Forderung: „Wir müssen dringend das erfolgreiche Angefangene zu Ende bringen. Hierfür ist die Wiederaufnahme des Förderprogramms zwingend und umgehend notwendig“, so Pauli und Gobbo abschließend. 

Weitere Information: 
Die Basis für den Gigabit-Ausbau ist das flächendeckendes Backbone-Netz, das die Städte und Gemeinden miteinander verbindet und so die Glasfaser in jede Gemeinde bringt. Hier laufen derzeit die Baumaßnahmen einer Trasse von ca. 90 km Länge im gesamten Landkreis auf Hochtouren. Im Jahr 2021 wurden 41,2 km gebaut. Bis zum Ende des 1. Quartals 2023 werden voraussichtlich weitere 48,3 km fertiggestellt sein. Der Backbone-Ausbau wurde ausschließlich vom Land Baden-Württemberg gefördert und ist von dem Förderstopp nicht betroffen.

(Erstellt am 17. November 2022)