Windpark Burladingen

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Lageplan aus Scoping-Unterlage GÖG

Die EnBW Windkraftprojekte GmbH, Schelmenwasenstraße 15 in 70567 Stuttgart, beantragt gemäß den §§ 4 und 6 BImSchG in einem förmlichen Verfahren nach § 10 BImSchG und der 9. BImSchV die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 10 Windenergieanlagen des Typs Vestas V 162-5.6 MW mit einer Nabenhöhe von je 166 m und einer Leistung von je 5,6 MW in den Konzentrationszonen „Telle“ (Gemarkung Stetten), „Ringelstein“ (Gemarkung Ringingen) und „Küche“ (Gemarkung Burladingen) des Teilflächennutzungsplans Windkraft der Stadt Burladingen in der rechtskräftigen Fassung vom 15.03.2018. 
Für das Vorhaben wurde eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durch das Landratsamt Zollernalbkreis durchgeführt und im Ergebnis festgestellt, dass die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist. Die Feststellung wurde mit Entscheidung vom 15.09.2020 öffentlich bekannt gemacht.
Ist eine UVP im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durchzuführen, so hat der Vorhabenträger der Genehmigungsbehörde einen Bericht zu den voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Vorhabens (UVP-Bericht) vorzulegen.
Durch das „Scoping-Verfahren“ gemäß § 2a der 9. BImSchV werden Gegenstand, Umfang und Methoden der UVP besprochen und insbesondere Inhalt, Umfang und Detailtiefe der Angaben ermittelt, die der Vorhabenträger im UVP- Bericht voraussichtlich beizubringen hat.
Eine Besprechung gemäß § 2a Abs. 3 der 9. BImSchV über Art, Inhalt, Umfang und Detailtiefe der Unterlagen („Scoping-Termin“) ist aufgrund der Corona-Pandemie derzeit nicht möglich. Um das Scoping-Verfahren nicht zu verzögern und alle für die Festlegung des Untersuchungsrahmens relevanten Belange ermitteln zu können, wird dieses auf der Grundlage des am 29.05.2020 in Kraft getretenen Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. März 2021 (BGBL. I S. 353) geändert worden ist) im Rahmen eines schriftlichen Verfahrens, an dem die jeweiligen Träger öffentlicher Belange beteiligt werden, gemäß § 5 Abs. 6 in Verbindung mit § 1 Nr. 2 PlanSiG durchgeführt. 
Gemäß § 13 Abs. 3 Umweltverwaltungsgesetz (UVwG) ist der Scoping-Termin öffentlich, soweit nicht geheimhaltungsbedürftige Tatsachen zur Sprache kommen und ein Besprechungsteilnehmer den Ausschluss der Öffentlichkeit beantragt oder die zuständige Behörde den Ausschluss von Amts wegen anordnet. 
Aufgrund des pandemiebedingten Ersatzes des Scoping-Termins durch eine schriftliche Anhörung werden die Scoping-Unterlagen zur Information der Öffentlichkeit während des Scoping-Verfahrens bis zum 07.05.2021 auf der Internetseite des Landratsamtes Zollernalbkreis eingestellt. 
Die Möglichkeit zur Äußerung besteht für die Öffentlichkeit im Scoping-Verfahren nicht.

Die vollständige Scoping-Unterlage finden sie hier (3,299 MiB)